Kurzfristig...

Treffen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod
30. Mai 2016 18:30 – 20:30 Uhr
Die Sitzungen des Ortsverband Bad Marienberg/Rennerod finden im zweiwöchentlichen Rhythmus im "Pizzorante La Perla" in Zehnhausen statt.mehr...
Kreisvorstandssitzung DIE LINKE Bad Kreuznach
1. Juni 2016 18:30 – 20:30 Uhr
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Netzwerk am Turm (Wassersümpfchen, Bad Kreuznach)
Neumitgliedertreffen
4. Juni 2016
Schon mal vormerken! Details in Kürze! mehr...
Mitgliedertreffen
4. Juni 2016
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"Andechser", Ludwigstraße 73, 67059 Ludwigshafen
 

Bundesparteitag: Neuwahl des Parteivorstandes und Debatte über Ausrichtung der Partei

Am Wochenende tagt der Bundesparteitag der LINKEN in Magdeburg. Neben den Wahlen zum Parteivorstand findet auch eine Debatte über die Ausrichtung der Partei nach den Landtagswahlen und im Vorfeld der Bundestagswahlen statt.
DIE LINKE Rheinland-Pfalz wird mit 14 Delegierten und Helferinnen und Helfern teilnehmen.

ÜBERBLICK: Themenseite des Bundesparteitages

KIPPING/RIEXINGER: Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie

DEBATTE: Beiträge zur Strategiedebatte

11. Mai 2016

Neue Landesregierung: Keine Vorfahrt für die Menschen

https://pixabay.com/de/ampel-rot-stopp-lichtsignal-686041/

Zu der Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Koalitionsvertrag in RLP erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB:

„Diese Koalition hat keine Strahlkraft und sie weist nicht den Weg in eine bessere Zukunft: SPD, Grüne und FDP konnten sich vor allem darauf einigen, dass sie regieren wollen. Wie gering die Begeisterung der grünen Basis ist, lässt sich schon an der schwachen Beteiligung an der Urabstimmung ablesen. Und in vielen Bereichen bleibt unklar, was die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer von dieser Koalition haben. Ganz sicher ist nur: Die Ampel schafft den Menschen keine Vorfahrt. Der Koalitionsvertrag schweigt sich zur Armutsbekämpfung aus, verliert kein Wort über Langzeitarbeitslosigkeit und die regional großen Probleme junger Menschen, eine Ausbildung zu finden und nach der Ausbildung übernommen zu werden. Und während allerorten beklagt wird, dass der Staat in vielen Bereichen personell unterbesetzt und damit zunehmend handlungsunfähig ist, will die rot-grün-gelbe Koalition 2.000 Stellen für Landesbeamte streichen. Wie und wo das geschehen soll, erklärt die Beutegemeinschaft Ampelkoalition nicht“, kritisiert Alexander Ulrich.

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8. Mai 2016 - 71 Jahre Befreiung

"Der Sieg über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas bleibt eine Leistung aller Verbündeten in der Antihitlerkoalition. Nur in einer gemeinsamen Anstrengung konnte die menschliche Zivilisation vor einem Terrorregime gerettet werden, das vor keinem Verbrechen zurückschreckte. Die Bedrohung führte Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung und Menschen unterschiedlichster Weltanschauung und politischer Orientierung zusammen. ..." - Aus der Stellungnahme des Sprecherrates der Historischen Kommission der LINKEN zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2015 weiterlesen

28. April 2016

Nahles macht den Cameron: neoliberal, unsozial

„Die Forderung Hartz IV für EU-Ausländer zu streichen ist Populismus auf Kosten der Schwächsten. Nahles´ Forderung ist meilenweit von sozialdemokratischen Idealen entfernt. Die SPD braucht mehr Corbyn und weniger Cameron“, sagte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des deutschen Bundestages.

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20. April 2016

Diskriminierung gibt es überall

Katrin Werner, MdB

Nahezu jeder vierte Mensch (24,4%) mit Behinderungen hat in den vergangenen 24 Monaten Diskriminierungserfahrungen gemacht. Das geht aus einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit dem Titel „Diskriminierungserfahrungen in Deutschland“ hervor. Am häufigsten werden Menschen mit Behinderungen im Arbeitsleben (29%) diskriminiert. Aber auch in der Öffentlichkeit (18%), auf Ämtern (13%), in der Pflege und im Gesundheitssystem (14%), in der Bildung (10%) oder in Geschäften bzw. bei Dienstleistungen (8%) machen Menschen mit Behinderungen häufig Diskriminierungserfahrungen.

 

„Inklusion ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Die Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen findet in allen gesellschaftlichen Bereichen statt. Wir müssen dafür sorgen, dass das überall aufhört. Ein erster Schritt wäre getan, wenn die Bundesregierung auch die Verpflichtung der Privatwirtschaft in das Behindertengleichstellungsgesetz aufnehmen würde“, sagt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

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10. April 2016

DIE LINKE solidarisch mit dem Öffentlichen Dienst

"Die Arbeitgeber haben bisher kein Angebot vorgelegt, deswegen unterstützt DIE LINKE die Warnstreiks der Kolleginnen und Kollegen. Denn die Warnstreiks sind nicht nur berechtigt, sie sind notwendig: Neben einer spürbaren Lohnerhöhung von 6 Prozent verlangt die Gewerkschaft ver.di mit Recht das Ende der um sich greifenden sachgrundlosen Befristung im Öffentlichen Dienst.

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19. März 2016

Jetzt erst recht – wir kämpfen weiter für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Solidarität!

Beschluss des Landesausschusses DIE LINKE. Rheinland-Pfalz am 19. März 2016

Der Landesausschuss bedankt sich bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für das große Engagement und die außerordentlichen Leistungen während des Landtagswahlkampfes 2016 in Rheinland-Pfalz. Ganz besonders hervorzuheben sind die organisatorischen Leistungen des Wahlkampfteams, der weit über das übliche Maß hinausgehende Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die politische Führungsqualität des Landesvorstandes, die Kompetenz und politische Ausstrahlung des Spitzenkandidaten Jochen Bülow und der Spitzenkandidatin Kathrin Meß und die Geschlossenheit und Entschlossenheit des gesamten Landesverbandes.

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Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit im Februar 2016 in Rheinland-Pfalz
Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit im Februar 2016 in Rheinland-Pfalz

„Mehr als 150.000 Erwerbslose im Februar in Rheinland-Pfalz – das heißt, es ist mehr denn je Zeit zu handeln statt zu mit Statistiken tricksen“, sagt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl in der kommenden Woche.

„Arbeitsagentur, Statistisches Landesamt und nicht zuletzt die Landesregierung ziehen gerne an einem Strang, wenn es darum geht rosige Zahlen zu vermelden. Die Erklärung für den Anstieg von 108.000 im Dezember auf über 120.00 im Februar liefern alle gerne gleich mit: 'Saisonal' sei der Anstieg um 10 Prozent begründet. „Und an Weihnachten ist schneefrei, an Karneval weht der Wind zu stark und an Ostern scheint die Sonne – oder auch nicht. So langsam ist das alles doch nur noch peinlich“, kritisiert Bülow.

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Alexander Ulrich und Katrin Werner

Katrin Werner und Alexander Ulrich, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz und Abegordnete im Bundestag, im Interview der Woche über die Auseinandersetzung mit der AfD, LINKE Wahlplakate mit Helmut Kohl, die Situation in Rheinland-Pfalz, Gefahren durch das Freihandelsabkommen TTIP und die Notwendigkeit einer sozialen Opposition

In Rheinland-Pfalz gab es kürzlich Streit um die sogenannte „Elefantenrunde“ vor der Landtagswahl im SWR-Fernsehen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wollte partout nicht kommen, wenn auch ein Vertreter der AfD eingeladen sei. Wie sehen Sie es und wie  führt DIE LINKE die Auseinandersetzung mit der AfD?

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Aktuelle Pressemitteilungen aus Land und Kreisen
21. Mai 2016 Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

Auf nach Ramstein - Menschenkette gegen den Krieg

Im Kreis Birkenfeld rufen DIE LINKE und die DKP als Teil der Friedensbewegung auf, sich am 11. Juni an der Menschenkette gegen den Krieg von Kaiserslautern nach Ramstein zu beteiligen. Mehr...

 
17. Mai 2016 Sebastian Knopf

Debatte um Parkhäuser ist ein Trauerspiel – Anwohnerversammlung gefordert

DIE LINKE bezeichnet die Debatte zwischen CDU und SPD in Bezug auf die Parkhäuser, die nun zur Sanierung anstehen, als ein reines Trauerspiel. „Für uns liegt die Verantwortung bei beiden großen Parteien, denn letztendlich hätte vor Jahren schon mit der grundlegenden Sanierung bzw. Neubau der betroffenen Parkhäuser begonnen werden müssen. Vor... Mehr...

 

17. Mai 2016 Sebastian Knopf

Rückkehr zur Parität gefordert

Franz Lieffertz, Stadtrat der LINKEN,  unterstützt die Forderung des 2. Landesvorsitzenden des Sozialverbandes SoVD, Heiner Boegler aus Worms, für eine sofortige Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge.   „Es gibt keinen Grund, der Wirtschaft eine "Extrakonjunkturbeihilfe" zu gewähren, während... Mehr...

 
17. Mai 2016 Sebastian Knopf

LINKE wertet Landtagswahl aus

DIE LINKE hat auf einer Kreisvorstandssitzung des Kreisverbandes Alzey-Worms und auf der Wormser Stadtverbandssitzung das Ergebnis der Landtagswahl ausgewertet und Rückschlüsse für ihre zukünftige Arbeit gezogen. „Die Landtagswahl war eine Protestwahl, bei der viele Wahlberechtigte die Gelegenheit nutzten, die etablierten Parteien abzustrafen.... Mehr...

 

17. Mai 2016 Sebastian Knopf

Bitte nicht vor meiner Haustür

DIE LINKE kritisiert die Äußerungen seitens der CDU scharf, wenn es um das Projekt in der Carl-Villinger-Straße geht. Hier sollen 26 bis 29 Wohnungen entstehen. „Hier wird eindeutig Wahlkampf auf dem Rücken von sozial benachteiligten Menschen gemacht, obwohl noch nicht klar ist, was genau geplant ist.  Ich habe den Eindruck, dass hier... Mehr...

 
17. Mai 2016 Sebastian Knopf

„Freiwillige Rückkehr“ ist zynisch

Afghanische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen, bezeichnet der Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Knopf, als zynisch. „Ist dem Oberbürgermeister bekannt, dass das Land Thüringen auf eine Abschiebung afghanischer Flüchtlinge verzichtet? Bekanntermaßen sitzt dort auch die SPD in der Landesregierung. Ist dem Oberbürgermeister... Mehr...